Das Doppelgesicht der Online-Zensur in China

Von Carlos Galvez Otoño
Voraussichtliche Lesedauer: 5 Minuten
Das Doppelgesicht der Online-Zensur in China
Das Doppelgesicht der Online-Zensur in China
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China stellt Erfolge bei der Online-Zensur zur Schau

Pekinger Regime zwischen Regulierung und Repression

Im ers­ten Quar­tal 2023 hat die chi­ne­si­sche Regie­rung ihre Bemü­hun­gen im Bereich der Online-Zen­sur deut­lich aus­ge­wei­tet. Mit rigo­ro­sen Maß­nah­men gegen "schäd­li­che Infor­ma­tio­nen" hat sie mehr als 4.200 Web­sites still­ge­legt und fast 70 Apps ver­bo­ten. Dies gab Chi­na in einer offi­zi­el­len Erklä­rung bekannt, in der sie sich mit den Erfol­gen ihrer Zens­ur­kam­pa­gne brüs­te­te. Aber was bedeu­tet die­se Ent­wick­lung für den Cyber­space und das Infor­ma­ti­ons­öko­sys­tem im Allgemeinen?


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Zen­sur hat in Chi­na eine lan­ge Tra­di­ti­on und wur­de kon­se­quent in das digi­ta­le Zeit­al­ter über­tra­gen. Die Defi­ni­ti­on von "schäd­li­chen Infor­ma­tio­nen" durch die chi­ne­si­schen Behör­den ist weit gefasst und umfasst Inhal­te wie Por­no­gra­fie, Aber­glau­ben, Pro­sti­tu­ti­on, Glücks­spiel und hoch­ver­zins­li­che Kredite.

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Die Regie­rung argu­men­tiert, dass sol­che Inhal­te die Gesell­schaft desta­bi­li­sie­ren und daher kon­trol­liert und regu­liert wer­den müssen.

Zahlen der chinesischen Cyberspace-Verwaltung sind beeindruckend

Tau­sen­de von Web­sites wur­den abge­schal­tet, und Dut­zen­de von Apps wur­den aus den App-Stores des Lan­des ent­fernt. Gro­ße Platt­for­men wie Bai­du, Sina Wei­bo und Douyu wur­den mit Geld­stra­fen belegt und auf­ge­for­dert, "schäd­li­che Infor­ma­tio­nen" effek­ti­ver zu fil­tern und zu entfernen.

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Aber die Online-Zen­sur hat auch eine dunk­le­re Sei­te. Chi­na hat kei­nen ver­fas­sungs­mä­ßi­gen Schutz der frei­en Mei­nungs­äu­ße­rung wie der Ers­te Ver­fas­sungs­zu­satz in den USA, noch hat es etwas Ähn­li­ches wie Abschnitt 230, der US-Platt­for­men vor staat­li­cher Zen­sur schützt. Dies bedeu­tet, dass die chi­ne­si­sche Regie­rung ein enor­mes Maß an Kon­trol­le über den Infor­ma­ti­ons­fluss inner­halb des Lan­des hat.

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Kri­ti­ker argu­men­tie­ren, dass die Online-Zen­sur genutzt wird, um die freie Mei­nungs­äu­ße­rung zu unter­drü­cken und die Kon­trol­le über die öffent­li­che Mei­nung zu behal­ten. Web­sites und Apps, die als Platt­for­men für Dis­kus­sio­nen und den Aus­tausch von Infor­ma­tio­nen die­nen, wer­den oft als "schäd­lich" ein­ge­stuft und zen­siert, wenn sie Inhal­te ver­brei­ten, die als kri­tisch gegen­über der Regie­rung gese­hen wer­den könnten.

Wie wirkt sich diese Zensur auf das Informationsökosystem aus?

Die jüngs­te Run­de der Online-Zen­sur in Chi­na wirft daher wich­ti­ge Fra­gen auf. Ist es gerecht­fer­tigt, bestimm­te Inhal­te im Namen der sozia­len Sta­bi­li­tät zu zen­sie­ren, oder han­delt es sich um einen Ver­such, die Kon­trol­le über den Infor­ma­ti­ons­fluss zu behal­ten und die freie Mei­nungs­äu­ße­rung zu unter­drü­cken? Wie wirkt sich die­se Art von Zen­sur auf das Infor­ma­ti­ons­öko­sys­tem aus? Wie kön­nen wir sicher­stel­len, dass das Inter­net ein Raum für frei­en Aus­tausch und Dia­log bleibt, wäh­rend wir gleich­zei­tig schäd­li­che und ille­ga­le Inhal­te regulieren?

Das Doppelgesicht der Online-Zensur in China

Die Debat­te über Online-Zen­sur ist kom­plex und weit­rei­chend. Die chi­ne­si­sche Regie­rung argu­men­tiert, dass ihre Maß­nah­men not­wen­dig sind, um die Gesell­schaft vor schäd­li­chen Ein­flüs­sen zu schüt­zen. Kri­ti­ker jedoch sehen dar­in einen Ver­such, Kri­tik zu unter­drü­cken und die öffent­li­che Mei­nung zu kontrollieren.

Öffentliches Bewusstsein und politische Bildung werden unterdrückt

Wäh­rend die Defi­ni­ti­on von "schäd­li­chen Infor­ma­tio­nen" eini­ge offen­sicht­lich ille­ga­le und schäd­li­che Inhal­te umfasst, ist sie auch so weit gefasst, dass sie poten­zi­ell jede Form von Mei­nungs­äu­ße­rung ein­schlie­ßen könn­te, die von der Regie­rung als uner­wünscht ange­se­hen wird. Dies führt zu einem hohen Maß an Unsi­cher­heit und kann dazu füh­ren, dass die Nut­ze­rin­nen und Nut­zer aus Angst vor Repres­sa­li­en ihre Mei­nung nicht frei äußern.

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Dar­über hin­aus kann die weit ver­brei­te­te Online-Zen­sur in Chi­na dazu füh­ren, dass wich­ti­ge Infor­ma­tio­nen und Nach­rich­ten, die für das öffent­li­che Bewusst­sein und die poli­ti­sche Bil­dung uner­läss­lich sind, unter­drückt wer­den. Dies kann sich nega­tiv auf die demo­kra­ti­sche Funk­ti­on des Inter­nets aus­wir­ken und die Fähig­keit der Men­schen beein­träch­ti­gen, fun­dier­te Ent­schei­dun­gen zu treffen.

Globale Auswirkungen der chinesischen Online-Zensur

Die jüngs­ten Maß­nah­men der chi­ne­si­schen Regie­rung zei­gen auch, dass Online-Zen­sur nicht nur ein inter­nes Anlie­gen ist. Inter­na­tio­na­le Platt­for­men wie Bing und Twit­ter-Äqui­va­len­te wer­den eben­falls zen­siert und regu­liert. Dies wirft Fra­gen hin­sicht­lich der glo­ba­len Aus­wir­kun­gen der chi­ne­si­schen Online-Zen­sur auf.

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Es ist wich­tig zu beden­ken, dass das Inter­net ein glo­ba­les Phä­no­men ist. Maß­nah­men, die in einem Land ergrif­fen wer­den, kön­nen Aus­wir­kun­gen auf Nut­ze­rin­nen und Nut­zer auf der gan­zen Welt haben. Die Online-Zen­sur in Chi­na ist daher nicht nur ein chi­ne­si­sches Pro­blem, son­dern ein glo­ba­les Problem.

Zusam­men­fas­send lässt sich sagen, dass die Online-Zen­sur ein kom­ple­xes und kon­tro­ver­ses The­ma ist. Wäh­rend die Regu­lie­rung schäd­li­cher und ille­ga­ler Inhal­te not­wen­dig ist, muss dies in einer Wei­se gesche­hen, die die freie Mei­nungs­äu­ße­rung und den offe­nen Infor­ma­ti­ons­aus­tausch nicht unter­gräbt. Die jüngs­ten Maß­nah­men der chi­ne­si­schen Regie­rung im Bereich der Online-Zen­sur unter­strei­chen die Not­wen­dig­keit einer fort­ge­setz­ten Dis­kus­si­on und Refle­xi­on über die­se Fragen.

Es bleibt abzu­war­ten, wie sich die Situa­ti­on in Chi­na und auf der gan­zen Welt wei­ter­ent­wi­ckeln wird. Unab­hän­gig davon, in wel­che Rich­tung sich die Din­ge ent­wi­ckeln, ist es ent­schei­dend, dass wir den Wert der frei­en Mei­nungs­äu­ße­rung und des offe­nen Infor­ma­ti­ons­aus­tauschs im Inter­net verteidigen.

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