Vietnam gegen Internetpiraterie
Vietnam, bisher ein sicherer Hafen für die Internetpiraterie, wendet sich von diesem Ruf ab. Das Land hat eine umfangreiche Urheberrechtsreform erlassen, die die Regeln für den Schutz von urheberrechtlich geschütztem Material deutlich verschärft. Das neue Gesetz, Dekret 17/2023/ND-CP, trat am 26. April 2023 in Kraft und könnte die Landschaft der digitalen Rechte und der Internetpiraterie drastisch verändern.
Das neue Gesetz enthält acht Kapitel und 116 Artikel, die sich auf verschiedene Aspekte des geistigen Eigentums konzentrieren. Besonders hervorzuheben ist, dass das Gesetz die Verantwortung von IT-Dienstleistern, wie Cloud-Anbietern, Registraren und Webhostern, erheblich erhöht. Bei Verstößen ihrer Kunden gegen das Urheberrecht können diese Dienstleister nun weitreichende zivil- und strafrechtliche Konsequenzen erwarten.
Vietnam auf dem Weg zur Stärkung des Urheberrechts
Eine bedeutende Veränderung ist die Definition des Begriffs “Internet Service Provider” (ISP). Unternehmen, die als ISP gelten, einschließlich Anbietern von Cloud-Speicherung, sozialen Netzwerken und Suchmaschinen, müssen bestimmte Verpflichtungen erfüllen, um Strafen oder Schadenersatzforderungen zu vermeiden.
Diensteanbieter müssen auch ihr Notice-and-Takedown-Verfahren überprüfen, was bedeutet, dass sie schneller auf Meldungen über Verletzungen des Urheberrechts reagieren müssen. Zudem sind ISPs nun auch für den Schutz der persönlichen Daten ihrer Kunden verantwortlich.
Bemerkenswert ist auch die Einführung der Know Your Business Customer (KYBC)-Regel. Diensteanbieter müssen nun die Identität ihrer Nutzer anhand von amtlichen Dokumenten überprüfen. Damit wird der Raum für anonyme Verletzungen des Urheberrechts erheblich eingeschränkt.
Spürbare Reduzierung der Internetpiraterie erwartet
Die Auswirkungen dieser neuen Regelungen auf die Internetpiraterie sind noch nicht vollständig klar, doch sie könnten erhebliche Konsequenzen für bekannte Piraten-Websites wie Fmovies, 9anime, BestBuyIPTV, Abyss, Fembed und 2embed haben, die alle in irgendeiner Weise mit dem vietnamesischen Markt verbunden sind. Die neuen Regelungen sind sicherlich keine guten Nachrichten für sie.
Diese Schritte zur Bekämpfung der Internetpiraterie markieren eine wichtige Wende für Vietnam. Die neuen Gesetze sollen dazu beitragen, dass Vietnam künftig nicht mehr als Rückzugsort für Piraten-Websites gilt und das Land sich aktiv für den Schutz des geistigen Eigentums einsetzt. Wie effektiv diese Maßnahmen sein werden und ob sie eine spürbare Reduzierung der Internet-Piraterie bewirken werden, bleibt abzuwarten. Es ist jedoch ein bemerkenswerter Schritt in Richtung einer stärkeren Durchsetzung des Urheberrechts in der digitalen Welt.
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